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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 11.06.2010

  1. ALLGEMEINE UND VERTRAGS HINWEISE
    POP-STREAM.DE, im folgenden Anbieter genannt, erbringt eine Internetdienstleistung zum Betreiben von Audio- und Videostreams, im folgenden Streams genannt. Für die Kunden gelten die dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Um einem Kunden einen Audio- bzw. Videostream zur Verfügung zu stellen, ist der Kunde verpflichtet sich einen kostenlosen Account auf der Webseite des Anbieters mit wahrheitsgetreuen Angaben einzurichten. Verbindlichkeiten ergeben sich erst mit Bestellung und Nutzung eines bestellten Streams.
  2. ACCOUNT
    Die Einrichtung eines Accounts auf der Webseite des Anbieters ist kostenlos und unverbindlich. Bei der Einrichting des Account müssen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) in einem gekennzeichneten Feld (Haken) akzeptiert werden. 
  3. STREAMSERVER-PAKETE
    Streamserverpakete sind vorgefertigte Pakete mit fest definierten Inhalten bzw. Eigenschaften des Streamservers. Diese werden inhaltlich dargestellt und stellen eine Grundlage zur Konfiguration und Betrieb des Servers dar.
  4. INDIVIDUELLE EINRICHTUNG
    Eine individuelle Einrichtung eines Streamservers ist nur mit Absprache der Geschäftsleitung und dem Support möglich. Es besteht jedoch keinerlei Anspruch auf eine individuelle Einrichtung. Der Anbieter behält sich vor, entsprechende Informationen darzustellen.
  5. ANZAHL DER STREAM-SERVER
    Die Anzahl der zu mietenden Streamserver unterliegt keinerlei Limitierung. Die Entscheidung über die Anzahl der Streamserver welche der Kunde zu mieten wünscht, obliegt dem Kunden selbst.
  6. ZAHLUNG
    Die Zahlung ist bei Freischaltung des Streams sofort fällig, und muss innerhalb 10 Tagen auf unserem angegebenen Geschäftskonto eingegangen sein.
  7. ZAHLUNGSVERZUG
    Sollte eine Bezahlung einen Verzug von mehr als 10 Werktage aufweisen, so behält sich der Anbieter das Recht vor, die entsprechenden Streamserver zu sperren. Die Freischaltung erfolgt erst wieder nach Zahlungseingang.
  8. VERTRAGSLAUFZEITEN
    Ein Streamserver muss immer für einen ganzen Monat bestellt werden. Dieser Monat gilt als festgelegte Vertragslaufzeit und verlängert sich ohne fristgerechte Kündigung automatisch um einen weiteren Monat. Die Vertragslaufzeiten 6,12 und 24 Monate, werden mit der Bestellung des Streams akzeptiert. Die Vertragslaufzeit bei Paketen oberhalb 100 Slots beträgt 24 Monate sofern nicht anders vereinbart. In unserer 10tägigen Testphase kommt nur ein Vertrag zustande, falls eine Zahlung Ihrerseits erfolgen sollte. 
  9. SONDERANGEBOTE
    Die Zusammenstellung der Produkte ist über den Zeitraum der Gültigkeit unveränderbar. Sollte eine Veränderung (Erhöhung der Streamslots, Upgrade des Automaten, etc.) gewünscht werden, so wird dieses Produkt in seine Einzelprodukte aufgesplittet und im Folgemonat, spätestens jedoch ab der Umstellung des Produktes wie die entsprechenden Einzelprodukte berechnet. Für Bestandskunden wird eine einmalige Wechselgebühr in Höhe von EUR 10,00 veranschlagt. Ein kostenfreier Wechsel von Einzelprodukten auf das Sonderangebot ist nicht möglich.
    Bei Buchung eines Sonderangebots akzeptieren Sie die Mindestvertragslaufzeit von 3 Monaten. Nach Ablauf dieser 3 Monate wird das Paket automatisch wie die entsprechenden Einzelprodukte weiterberechnet. Die Kündigungsfrist beträgt hierbei den in den AGB angegebenen Werten. Eine vorzeitige Kündigung, also vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit von 3 Monaten ist nicht möglich.
  10. WIDERUFSBELEHRUNG / WIDERRUFSRECHT
    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
    Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

    Blicker Media

    Inh. Antje Blicker
    Obere Spitze 16
    D-32816 Schieder-Schwalenberg

    eMail: info@pop-stream.de
    Fax   : +49 5284 942933-90


  11. WIDERRUFSFOLGEN
    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
    Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewahren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.
    Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

    Besondere Hinweise

    Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.


  12. ZUSÄTZLICHE VERTRAGSBEDINGUNGEN
    Als zusätzliche Vertragsbedingungen gelten die im Streamserver-Paket festgelegten Informationen bzw. die festgelegten Einstellungen des Streamserver. Diese werden mit Bestellung als verbindlich angesehen werden und müssen eingehalten werden.
  13. VERSTÖSSE
    Als Verstösse eingestuft werden grundsätzlich alle Verstösse gegen die AGB und den zusätzlichen Vertragsbedingungen. Alle in den zusätzlichen Vertragsbedingungen angegebenen Informationen bzw. Einstellungen werden durch einen automatischen Kontrollmechanismus minütlich geprüft und protokolliert. Sie erhalten alle 5 Minuten eine Mail mit entsprechenden Hinweisen, falls eine Überschreitung der Bitrate vorliegt. Als geduldete Anzahl werden 3 Mails, also 15 Minuten innerhalb eines Monats festgelegt. Sollte diese Anzahl erreicht sein bzw. höher liegen, wird der entsprechende Streamserver zwangsgestopt und mit einer zeitlichen Sperre von 10 Minuten versehen, dies kann auch nachträglich erfolgen. Sollten innerhalb eines Monats mehr als ein Zwangsstops ermittelt werden, wird der entsprechende Server dauerhaft gesperrt und kann nur über die Geschäftsleitung oder/und dem Support gegen eine Gebühr von 10 Euro freigegeben werden.
  14. SPERRUNG
    Eine Sperrung kann durch eine Vielzahl von Gegebenheiten erfolgen. Je nach Gegebenheit kann eine Sperrung auch zur Kündigung führen. Eine Sperrung erfolgt grundsätzlich immer bis zur Klärung der Sachlage.
  15. KÜNDIGUNG
    Eine Kündigung ist monatlich 7 Kalendertage zum Vertragsmonatsende in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) möglich. Bei Nichteinhaltung dieser Kündigungsfrist, verlängert sich das Vertragsverhältnis automatisch ohne Rücksprache um einen weiteren Monat. Eine Änderung von Vertragsinhalten ist nur zum Ablauf des Vertragszeitraums möglich. Hierbei beträgt die maximale Vorlaufzeit 2 Tage zum Vertragsmonatsablauf, jedoch noch vor Zustellung der aktuellen Rechnung. Der Anbieter behält sich das Recht vor, eine sofortige oder vorzeitige Kündigung zu akzeptieren, dabei ist jedoch eine Rückzahlung für den nicht genutzten Zeitraum bis zum Monatsende oder der entrichteten Vorauszahlungen nicht möglich. Für eine Kündigung, welche durch die Klausel Manipulation entstanden ist, gilt ebenfalls, dass eine Rückzahlung für den nicht genutzten Zeitraum bis zum Monatsende nicht möglich ist.Die Kündigungsfrist für einen Vertrag mit Vertragslaufzeit lautet wie folgt:Die Verträge müssen einen Monat vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Bei Nichteinhaltung der Kündigungsfrist wandelt sich ein Vertrag mit 6 monatiger Laufzeit automatisch in einen unbefristeten Vertrag mit monatlichem Kündigungsrecht. Bei Verträgen mit 12 bzw. 24 Monaten Laufzeit verlängert sich die Laufzeit bei nicht eingehaltener Kündigungsfrist um jeweils 12 Monate. 
  16. VERFÜGBARKEIT
    Die Serveranbieter des Anbieters garantieren eine Verfügbarkeit der Server von 99%. Diese Garantie beinhaltet jedoch nicht übernatürliche Einflüsse, technische Probleme von Drittanbietern sowie sonstige Einflüsse die nicht im direkten Zusammenhang mit den Servern stehen.Hierzu zählen zum Beispiel auch Ausfälle von Knotenpunkten auf der Route zum Rechenzentrum.
  17. VERHALTEN
    Das Verhalten der auf dem Stream befindlichen Personen kann durch den Anbieter nicht beeinflusst werden. Der Kunde verpflichtet sich, nicht gegen geltendes Recht zu verstossen.
  18. GEMA/GVL
    Jeder Kunde ist verpflichtet, sich über die Gesetzeslage zum Betrieb eines Streams eigenständig zu informieren. Die Preise des Anbieters beinhalten keine Gebühren für weiter benötigte Auflagen. Als Anhangspunkte werden in diesen Zusammenhang GEMA ( www.gema.de ) und GVL ( www.gvl.de ) genannt. Bei Missachtung dieser Klausel, kann der Anbieter gemäß den AGB nicht zur Haftung herangezogen werden.
  19. MANIPULATION
    Jegliche vorsätzliche Manipulation und/oder Täuschung zum umgehen der Kontroll- und Schutzmechanismen des Anbieters, führen zur sofortigen Sperrung der gemieteten Server und des Accounts. Für dadurch entstandene Ausfall- und Folgeschäden, kann der Anbieter nicht zu Schadensersatz herangezogen werden und sind durch den Kunden selbst zu tragen. Bitte beachten Sie auch hier die Klausel zur Kündigung.
  20. HAFTUNG
    Der Anbieter kann für Inhalte, Verhalten, Programm, Serverausfall, Leitungsausfall und Betrieb der Server nicht haftbar gemacht werden.
  21. DATENSCHUTZ
    Alle angegebenen Daten dienen nur für interne Zwecke, Der Anbieter wird keine Angaben, die von einem Kunden gemacht worden sind, an Dritte weitergeben.
  22. EMAIL-VERKEHR
    Mit Registrierung eines Accounts auf der Webseite des Anbieters, stimmt der Kunde einem gewissen eMail-Verkehr zu. Dieser beinhaltet eMails von Support, Geschäftsleitung und dem System. Einzig der Newsletter kann vom Kunden deaktiviert werden. Ein Einordnen der eMails vom Anbieter als Spam stellt einen Verstoss gegen die AGB dar. Der Anbieter versendet grundsätzlich keinen Spam. ÄNDERUNG DER AGBS Der Anbieter ist berechtigt, diese Bestimmungen jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Die Änderungen werden in den ServiceNews oder per Newsletter an alle Kunden bekannt gegeben. Kunden, die die neuen Bestimmungen nicht akzeptieren, sind verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen ihren Account zu kündigen.
  23. SALVATORISCHE KLAUSEL
    Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bedingung möglichst nahe kommt.